„Corona-Proteste“ in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Motor der Radikalisierung

Gemeinsame Presseerklärung der Träger und Projekte der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vom 16.12.2021

Presseerklärung 16.12.2021

Die Träger und Projekte der Mobilen Beratung aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben heute eine gemeinsame Einschätzung zu dem Protestgeschehen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie veröffentlicht.

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erleben derzeit eine wachsende Protestmobilisierung im Zeichen der Corona-Krise und entwickeln sich zum Motor einer bundesweiten Radikalisierung der Pandemie-Leugnerinnen-Szene. Die Demonstrationen stellen eine große Herausforderung für zivilgesellschaftliche Akteurinnen dar, die sich vor Ort für eine demokratische Kultur engagieren.

„Wir sehen hier die gleichen demokratiegefährdenden Ideologiefragmente der extremen Rechten, die auch schon die inhaltliche Klammer bei den asylfeindlichen Protesten in der Vergangenheit gebildet haben,“ sagt Pascal Begrich, Geschäftsführer von Miteinander e.V.

„Auffällig ist bei allen Protesten der Versuch,“ so Begrich weiter, „an die Ästhetik und Rhetorik der Demonstrationen zum Ende der DDR im Herbst 1989 anzuknüpfen.“ Die steten Vergleiche zwischen DDR-Diktatur und Politik zur Pandemieeindämmung sind eingebettet in die Identifikation der Protestierenden mit den Wendeprotesten 1989. Dadurch werden seit Monaten Umsturzfantasien beflügelt und legitimiert.

Die Morde von Idar-Oberstein und Königs Wusterhausen oder die Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident zeigen, dass auch innerhalb des Corona-Kontextes schwere Gewalttaten möglich sind,“ warnt Begrich.

Gemeinsame Einschätzung von Miteinander e.V. aus Sachsen-Anhalt, dem Kulturbüro Sachsen e.V. und MOBIT, der Mobilen Beratung in Thüringen:

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