Pressemitteilung vom 20.02.2015

> Solidarität mit Jule Nagel und Monika Lazar

Das Kulturbüro Sachsen e.V. solidarisiert sich ausdrücklich mit der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar deren Engagement gegen Rassismus kriminalisiert werden soll.

Als landesweiter Träger der Mobilen Beratung arbeiten wir überparteilich und stehen an der Seite aller, die sich für eine menschenrechtsorientierte Demokratie und gegen Rassismus und Neonazismus engagieren. Monika Lazar und Juliane Nagel gehören zum Kreis unserer langjährigen Kooperationspartnerinnen, mit denen wir durchweg positive Erfahrungen gemacht haben. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe halten wir für völlig abwegig.

Michael Nattke, Fachreferent des Kulturbüro Sachsen e.V. dazu: „Jule Nagel und Monika Lazar gehören zu denjenigen Abgeordneten aus Sachsen, die sich seit vielen Jahren konsequent und mit unglaublicher Kraft gegen Rassismus und Neonazis und für die Rechte von Geflüchteten und Minderheiten engagieren. Wir haben dabei oft gemeinsam gestritten und werden dass auch in Zukunft weiter so tun.“

Während im Fall der Überfälle im Umfeld der PEGIDA-Demonstrationen auf Jugendliche am 22.12. in Dresden oder im Fall der Übergriffe auf Journalisten am Rande der LEGIDA-Demonstrationen noch keine Tatverdächtigen ermittelt werden konnten, werden hier diejenigen kriminalisiert, die gegen die rassistischen Aufmärsche eindeutig Flagge bekennen.

„Das ist nicht nur das falsche Zeichen, sondern das ist beschämend für Sachsen. Es scheint sich zu einem Standard der sächsischen Justiz zu entwickeln, dass ausgerechnet gegen diejenigen ermittelt wird, die ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen, um zu Protesten, Demonstrationen und zivilem Ungehorsam aufzurufen.“ ergänzt Nattke.